Mehr Verbraucherschutz: Digital Service Act für Facebook und Co.

Digital Service Act: Was ist das?

Im Internet gibt es zahlreiche Inhalte, die gegen das Gesetz verstoßen. Nun zwingt der Digital Service Act Plattformen wie Facebook dazu, Verantwortung zu übernehmen und stärker einzugreifen. Andernfalls drohen empfindliche Strafen in Form von Bußgeldern. Diese erreichen eine Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Im Jahr 2022 erzielte der Social-Media-Riese Facebook trotz mehrerer Datenleck-Skandale einen gigantischen Umsatz von fast 117 Milliarden US-Dollar. Für den Facebook-Konzern würde ein solch hohes Bußgeld eine spürbare Bestrafung im Milliardenbereich bedeuten.

Derzeit umfasst der Digital Service Act insgesamt neunzehn Online-Plattformen und Suchmaschinen, die einen Sitz in der EU haben. Der Digital Service Act gilt neben Facebook auch beispielsweise für Google, LinkedIn und Tiktok. Der Fokus liegt aktuell auf Plattformen mit mindestens 45 Millionen monatlich aktiven Nutzern. Ab Februar 2024 betreffen diese Normen jedoch auch kleinere Konzerne.

Es ist für Unternehmen unerlässlich, Inhalte wie Terror-Propaganda und Kinder-Pornografie sofort zu entfernen. Zusätzlich besteht die Pflicht der Berichterstattung für die EU-Kommission. Darin haben die Konzerne Stellung zu nehmen, inwieweit ihr Online-Auftritt die Nutzer in Sachen Meinungsfreiheit und psychische Gesundheit bedroht. Der Digital Service Act erleichtert es den Nutzern hingegen erheblich, solche Inhalte zu melden.

Was verändert der Digital Service Act?

Es liegt in der Verantwortung jedes Unternehmens, klare und verständliche Geschäfts-Bedingungen zu verfassen. Online-Marktplätze, beispielsweise Amazon, stellt der Digital Service Act vor die Herausforderung, gefälschte Kleidungsstücke sowie gefährliches Spielzeug rasch aus dem Sortiment zu entfernen. Darüber hinaus ist es streng untersagt, personen-bezogene Daten von Minderjährigen für Werbezwecke einzusetzen.

Was bedeutet nun der Digital Service Act für Unternehmen?

Meta, das Unternehmen hinter Facebook, schafft 1.000 Arbeitsplätze, um den Digital Service Act umzusetzen. Im Gegensatz dazu planen Amazon sowie Zalando Klagen gegen den Digital Service Act einzureichen. Die Konzerne sind der Meinung, dass diese Regeln nur für noch größere Online-Plattformen gelten sollten und nicht auf sie zutreffen würden.

In letzter Zeit kam es vermehrt zu erheblichen Datenlecks auf verschiedenen Plattformen wie Deezer oder Facebook. Diese Vorfälle bieten den Unternehmen jetzt die Chance, ihre rechtskonforme Handhabung von Nutzerdaten unter Beweis zu stellen und entsprechende Verfahren ernsthaft umzusetzen.